Urheberrecht

Urheberrecht

Wer ist ein Urheber?

Mit dem Begriff „Urheber“ ist eine Person gemeint, die Schöpfer eines Werkes ist. Ein „Werk“ bezeichnet in diesem Zusammenhang sowohl Sprachwerke, Filmwerke, Tonkunst, Literaturwerke aber auch Bilder (bildende Künste). Eine reine Idee oder ein Konzept zählt nicht als Werk. Erst die konkrete Ausformung wird mit dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt. Grundsätzlich besitzen Urheber das Recht am geistigen Eigentum der Schöpfung. Somit auch alle wirtschaftlichen Verwertungsrechte. Im UrhG wird auch beschrieben, welche Werke unter welchen Voraussetzungen der „freien Werknutzung“ unterliegen. Auch das Recht am eigenen Bild wird in diesem Gesetz geregelt.

Welche Rechte hat ein Urheber?

Grundsätzlich hat jeder Urheber das alleinige Recht darüber zu entscheiden, ob seine Werke der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden oder nicht. Er kann bestimmen, ob Werke vervielfältigt, verbreitet, gesendet, verliehen oder aufgeführt werden sollen. Beispiel Musik-Tauschbörsen: Hier wird das Musik-Werk veröffentlicht und bei einer lokalen Abspeicherung gleichzeitig vervielfältigt. Es sind somit zwei Rechte des Urhebers betroffen. Sowohl beim Upload als auch beim Download eines Musikwerkes müssen Sie darauf achten, dass Sie die notwendigen Rechte besitzen. Auch bei beabsichtigten Änderungen am Werk muss vorab die Zustimmung des Urhebers eingeholt werden. So dürfen Sie Werke nicht einfach in eine andere Sprache übersetzen, kürzen oder länger machen oder Werke miteinander verknüpfen (z. B. Videos mit Musik unterlegen).

Welche Rechte haben ausübende Künstler?

Neben dem Urheberrecht sind im UrhG auch sogenannte Leistungsschutzrechte angeführt. Diese Rechte beziehen sich nicht unmittelbar auf den Urheber, sondern auf Personen, deren Leistungen der Gesetzgeber ebenfalls als schützenswert ansieht. So können Künstler, Interpreten, Hersteller von Tonträgern oder auch Veranstalter mit Leistungsschutzrechten ausgestattet sein. Auch für Computerprogramme und Software sowie für Datenbankwerke gibt es Leistungsschutzrechte. Ein und dasselbe Werk kann somit durch mehrere Rechte geschützt sein.

Kann das Urheberrecht übertragen werden?

Unter Lebenden ist es nicht möglich, ein Urheberrecht vollständig zu übertragen. Jedoch können Nutzungsrechte gegenüber Dritten eingeräumt werden. In den meisten Fällen ist die Voraussetzung für eine solche Rechtseinräumung die Zahlung einer Lizenzgebühr. Welchen Umfang die Nutzungsrechte haben, obliegt dem Urheber. Es gibt sowohl umfassende als auch beschränkte Nutzungsrechte. Die jeweiligen Bestimmungen werden in sogenannten Werknutzungsbewilligungen bzw. in Werknutzungsrechten beschrieben. Ein Werk darf immer nur für den Zweck genutzt werden, der in der Nutzungsvereinbarung angeführt ist. Schon bei Abschluss einer solchen Vereinbarung sollte also darauf geachtet werden, dass die Möglichkeit einer zukünftigen, anderweitigen Verwendung berücksichtigt wird. Entwirft beispielsweise ein Grafiker ein Logo für Ihr Briefpapier, sollten Sie schon im Vorfeld bedenken, dass Sie das Logo in späterer Folge vielleicht auch auf Ihrer Website veröffentlichen möchten. Auch zukünftige Anwendungsgebiete sollten also in der Nutzungsvereinbarung berücksichtigt werden. Durch das Abschließen von vorausschauenden Nutzungs- und Lizenzvereinbarungen können Rechtsstreitigkeiten verhindert werden. Sie habe Fragen zu Nutzungsrechten und Werknutzungsbewilligungen? Zögern Sie nicht und kontaktieren Sie mich! Als Experte zu diesen Themen stehe ich Ihnen gerne mit meinem Fachwissen zur Verfügung!

Was machen Verwertungsgesellschaften?

Um nicht mit jedem Nutzer eine Einzelvereinbarung abschließen zu müssen, geben viele Urheber Nutzungsrechte an sogenannte Verwertungsgesellschaften weiter. Diese vergeben wiederum Unterlizensierungen und kümmern sich um das Handling der Urheber- und Nutzerrechte. Ein Beispiel für eine Verwertungsgesellschaft in Österreich ist die AKM. Hier können Lizenzen für die Verwertung mehrerer Werke gesammelt erworben werden. Beispielsweise für die Hintergrundmusik bei einem Event.

Wie lange gelten Schutzrechte?

70 Jahre nach dem Tod eines Urhebers erlischt das Schutzrecht. Ist ein Werk auch durch Leistungsschutzrechte von Miturhebern geschützt, erlischt das Urheberrecht 70 Jahr nach dem Tod des letzten Schutzberechtigten.

Welche Rechte und Ansprüche haben Urheber?

Wird das Recht eines Urhebers verletzt, hat dieser Anspruch auf Unterlassung, Beseitigung oder gegebenenfalls auf Schadenersatz oder Zahlung einer Entschädigung. Auch kann eine Urteilsveröffentlichung erlassen werden. Schadenersatzansprüche können sowohl für erlittene Kränkungen als auch für einen entgangenen Gewinn geltend gemacht werden. Zu beachten ist, dass bei der Durchsetzung von Urheberrechtsverletzungen auch die Unternehmerhaftung zu tragen kommt. Begeht ein Dienstnehmer Ihres Unternehmens einen Verstoß gegen das Urheberrecht, so können Sie als Unternehmen dafür belangt werden.

 

Dr. Stephan Briem, Rechtsanwalt in Wien, 3. Bezirk

Die Fachgebiete: Wertpapierrecht | Urheberrecht | Markenrecht | UWG (Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) | Erbrecht | Schadenersatzrecht |Immobilienrecht | Mietrecht | Wohnungseigentumsrecht | Versicherungsrecht | Gesellschaftsrecht | Steuerrecht | Verwaltungsrecht | Verwaltungs-Strafrecht | Verfassungsrecht.

 

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